Brasilien nach 1945

Demokratischer Neuanfang und Militärregime

Gegen Ende des 2. Weltkriegs musste Staatspräsident Getúlio Vargas, der in den 1930er Jahren den 'Estado Novo' (nach dem Vorbild Mussolini-Italiens) geschaffen hatte, von seinem Amt zurücktreten. Neuwahlen wurden angesetzt. Die Wähler, die nach 15 Jahren zum ersten Mal wieder an die Urnen gingen, entschieden sich für General Eurico Gaspar Dutra. 1946 nahm die Konstituierende Versammlung eine neue demokratische Verfassung an, die bis 1967 in Kraft blieb.

Dutras Amtszeit endete 1951. Als Nachfolger wurde Vargas – diesmal verfassungsmäßig - zum Präsidenten der Republik gewählt. Er konnte sich auf die Popularität stützen, die ihm seine progressive Politik auf dem Gebiet der Sozialfürsorge und des Gewerkschaftsrechts eingetragen hatte. Inmitten einer schweren politischen Krise beging Vargas 1954 Selbstmord.

Herausragende Persönlichkeit der folgenden Jahre war Präsident Juscelino Kubitschek (1956-1961), der Gründer Brasílias. Er brachte Brasilien in den fünf Jahren seiner Regierung einen schnellen wirtschaftlichen Aufschwung sowie internationales Ansehen. Ausländische Investitionen führten zu einer breitgefächerten Industrialisierung. Im rasanten Aufbau der neuen Hauptstadt lag jedoch auch der Ursprung einer jahrzehntelangen Inflation.

Auf Kubitschek folgte Präsident Jânio Quadros, der nach weniger als einem Jahr zurücktrat. João Goulart, der unter Quadros das Amt des Vizepräsidenten innehatte, wurde erst als Präsident vereidigt, nachdem der Kongress hastig ein parlamentarisches System verabschiedet hatte, das die präsidialen Machtbefugnisse stark einschränkte. Aus Besorgnis über Goularts marxistische Tendenzen putschte das Militär und stürzte den Präsidenten am 31. März 1964.

Die Revolution von 1964

Die Revolutionäre von 1964, Militärs, die sich im "obersten Revolutionskommando" organisiert hatten, verstanden sich als die Garanten des moralischen, politischen und wirtschaftlichen Wiederaufbaus des Landes. Sie stützen ihren Putsch auf die Theorie der Nationalen Sicherheit, die dem Militär eine der Regierung übergeordnete Schiedsrichterrolle und Ausnahmerechte zubilligte.

In der Zeit der Militärdiktatur (1964-1985) hatten fünf Generäle das Amt des Präsidenten inne. Starke antikommunistische Tendenzen brachten zunächst Marschall Humberto Castello Branco an die Macht. Er sah seine Hauptaufgabe in der Stabilisierung der politischen und wirtschaftlichen Situation des Landes. Umfangreiche Zusatzartikel zur Verfassung dienten nicht nur zur Selbstlegitimation der Regierung, sie statteten diese auch mit den für eine Neugestaltung des Landes nötigen Befugnissen aus. Persönliche Grundrechte wurden aufgehoben, Kongressmandate aberkannt, Richter und Beamte abgesetzt. Neue, strikte Maßnahmen schnitten massiv in das wirtschaftliche und politische Leben ein. Tarifverhandlungen wurden abgeschafft, Streiks praktisch verboten und die Gewerkschaften in ihren Rechten beschnitten.

Während der Amtszeit des Präsidenten Arthur da Costa e Silva schien um das Jahr 1968 der wirtschaftliche Kurs die gewünschten Erfolge zu zeitigen. Die Inflationsrate ging zurück. Im Vertrauen auf die Stabilität der Regierung investierten ausländische Firmen wieder in Brasilien. Als Reaktion auf fortdauernde Unruhen - u. a. die Stadtguerilla mit Botschafterentführungen - verschärfte die Regierung jedoch ihren Kurs. Der Kongress wurde aufgelöst. 1969 trat Präsident Costa e Silva aus Gesundheitsgründen zurück. Mit Präsident Emílio Garrastazu Medici erlebte das Militärregime seine repressivste Phase.

Andererseits: Zwischen 1967 und 1974 erfreute sich Brasilien einer der höchsten wirtschaftlichen Wachstumsraten der Welt. Gemessen am Bruttoinlandsprodukt erreichte das reale Wachstum im Jahre 1973 14 Prozent. Die Ölkrise unterbrach dann die Aufwärtsentwicklung.

Mitte der siebziger Jahre leitete Präsident Ernesto Geisel, das erste deutsch-stämmige und protestantische Staatsoberhaupt, eine schrittweise Rückkehr zur Demokratie ein. Mit der Wahl João Baptista Figueiredos zum Präsidenten (1979) begann der Prozess der "Öffnung" ("Abertura"). Aufgehobene politische Rechte wurden allmählich wieder zuerkannt. Viele im Exil lebende Brasilianer kehrten ins Land zurück. Im selben Jahre verstärkte sich in der Bevölkerung auch die Forderung nach Wiederherstellung der Demokratie. Figueiredo hielt konsequent am Öffnungsprozess fest, so dass 1982, erstmals nach 17 Jahren, die Gouverneure der Bundesstaaten wieder direkt gewählt wurden.

Wiederherstellung der Demokratie (1983-1989)

1984 riefen Demonstranten landesweit nach sofortigen und direkten Präsidentschaftswahlen: "Diretas Já". Mit Erfolg: Im Januar 1985 bestimmte eine Wahlversammlung Tancredo de Almeida Neves zum neuen Präsidenten. Diese Wahl war von besonderer Bedeutung. Zum einen übernahm nach 21 Jahren wieder ein Zivilist das Amt des Präsidenten. Zum anderen handelte es sich um den Kandidaten eines Oppositionsbündnisses.

Vor effektiver Amtsübernahme starb Neves. Vizepräsident José Sarney übernahm die Amtsgeschäfte. Er rief zu allgemeinen Wahlen für eine Verfassungsgebende Versammlung auf, die ein neues Grundgesetz erarbeiten sollte. Nie zuvor in der Geschichte Brasiliens hatte die Bevölkerung so lebhaften Anteil an der Erarbeitung eines Gesetzes genommen. Nach 18-monatigen Beratungen wurde am 15. Oktober 1988 die neue Verfassung verkündet.

Rücktritt eines gewählten Präsidenten: Fernando Collor (1989-1992)

Aus den ersten direkten Präsidentschaftswahlen seit 1960 ging im November 1989 Fernando Collor de Mello als Sieger hervor. Seine Regierung, die die Wirtschaft des Landes aufbauen und dem internationalen Austausch öffnen wollte, führte jedoch bald zu einem Härtetest der neuen Demokratie.

Nach Korruptionsvorwürfen wurde Collor im September 1992 vom Abgeordnetenhaus für 180 Tage seines Amtes enthoben. In dieser Zeit sollte in einem Senatsverfahren über Schuld oder Nichtschuld und seinen endgültigen Verbleib im Amt entschieden werden. Am 29. Dezember 1992, wenige Minuten nachdem der Senat das Korruptionsverfahren eingeleitet hatte, trat Collor zurück. Drei Stunden später wurde Itamar Franco, Vizepräsident unter Collor, als Präsident für die zwei aus Collors fünfjähriger Amtszeit verbleibenden Jahre vereidigt. Collors Amtsenthebung durch das Repräsentantenhaus, das Impeachment-Verfahren im Senat und sein Rücktritt vom Amt stellen ein neues Kapitel in Brasiliens politischer Geschichte dar.

Professor Dr. Fernando Henrique Cardoso wird 1994 Präsident und 1998 wiedergewählt

Mit Prof. Fernando Henrique Cardoso trat ein Mann an die Spitze Brasiliens, der auf eine internationale akademische Laufbahn – unter der Militärregierung im Exil – und eine steile politische Karriere - im Zuge der Redemokratisierung -- zurückblicken konnte. Soziologie-Studium an der Universität São Paulo und Postgraduiertenstudium an der Pariser Sorbonne legten den Grundstein für bedeutende Arbeiten über die Dependenz-Theorie. Cardoso war Gründungsmitglied der Partei der Brasilianischen Demokratiebewegung (PMDB) und später der von dieser abgespalteten Sozialdemokratischen Partei (PSDB). Er war Senator, Mitglied der Verfassungsgebenden Versammlung und – in der Regierung seines Vorgängers Itamar Franco – zunächst Außen-, dann Finanzminister.

Er stützte sich während beider Amtszeiten auf eine Parteienallianz aus PSDB, PMDB und der konservativen PFL, die ihm breite parlamentarische Mehrheiten verschaffte.

In gewissem Gegensatz zu seiner akademischen Lehrtätigkeit führte Cardoso eine Wirtschaftspolitik mit neoliberalem Grundzug. Bereits als Finanzminister hatte er eine grundlegende Wirtschafts- und Währungsreform konzipiert („Plano Real"), die er nunmehr als Präsident umsetzte: Kernstück war die Einführung einer neuen Währung – des Real – mit dem Anspruch der Stabilität. Dieses Ziel wurde erreicht durch Kopplung des Real an den US-Dollar sowie durch relative Haushaltsdisziplin. So gelang es, die in Jahrzehnten eingewurzelte Inflationsmentalität zu brechen, ein Erfolg, der bis heute anhält – in Rückschau die wohl bedeutendste Errungenschaft der Präsidentschaft Cardosos.

Zwar musste vor dem Hintergrund der asiatischen und russischen Wirtschaftskrise Ende der 1990er Jahre die Wechselkursbindung an den US-Dollar aufgegeben werden. Gleichwohl führten eine insgesamt günstige nationale und internationale Konjunktur sowie ein umfangreiches Privatisierungsprogramm (Rohstoffe, Energie, Telekommunikationen, Banken) mit bedeutenden Zuflüssen von Auslandskapital zu einer stabilen wirtschaftlichen Aufwärtsentwicklung. Brasilien wurde zu einem Schwellenland, das internationales Vertrauen genoss. In diese Richtung wirkte auch die durch Verfassungsänderung ermöglichte Wiederwahl Cardosos für eine zweite Amtszeit.

Auf bildungs- und sozialpolitischem Felde wurde die Einschulungsrate – insbesondere durch Förderung von Kindern aus armen Bevölkerungsschichten -- auf über 90% gesteigert sowie die Agrarreform mit erheblichen Zahlen von Neusiedlern vorangetrieben. Insgesamt änderte sich die im Weltmaßstab sehr ungleiche Einkommens- und Eigentumsverteilung aber nicht.

Auf internationaler Bühne erreichte Brasilien, auch durch eine Vielzahl von Auslandsreisen des polyglotten Präsidenten, hohes Ansehen. Aufgrund seines wirtschaftlichen Gewichts wurde Brasilien zu einem Motor regionaler Integration (Mercosur) und interamerikanischer Zusammenarbeit. Gewachsene Statur bewies Brasilien in den internationalen Handelsverhandlungen (Doha-Runde) und in der internationalen Umweltpolitik (Konferenz Johannesburg) und untermauerte so auch seine Kandidatur für einen Ständigen Sitz im UNO-Sicherheitsrat.

Europa und Deutschland genossen Cardosos besondere Sympathie: So war er 1999 Gastgeber eines Gipfels der Staats- und Regierungschef der Europäischen Union und Lateinamerikas und besuchte wiederholt Deutschland, u. a. bei der Eröffnung der Weltausstellung Hannover 2000.

Präsidentschaft Luiz Inácio Lula da Silva

Am 1. Januar 2003 übernahm mit Luiz Inácio Lula da Silva („Lula“) erstmals ein Brasilianer das Präsidentenamt, der nicht den traditionellen politischen, wirtschaftlichen, militärischen oder akademischen Eliten entstammt. Er hatte im Oktober 2002 im 2. Wahlgang mit über 55% der Stimmen gewonnen. Sein Gegenkandidat José Serra von der PDSB (Partei des scheidenden Präsidenten Cardoso) war nach parteiinternen Streitigkeiten zu spät aufgestellt worden und konnte den Vorsprung Lulas nicht mehr wettmachen.

Das sich abzeichnende Wahlergebnis und nationale wie internationale Befürchtungen eines „Linksrucks“ hatten allerdings bereits im Sommer 2002 zu einem wirtschaftlichen Vertrauensverlust geführt, mit der Folge von geringem Wachstum, Kapitalabflüssen und versiegenden Investitionen. Hier gegenzusteuern musste erste Sorge der neuen Regierung sein: Präsident Lula berief deshalb in wirtschaftliche Schlüsselressorts und an die Spitze der Zentralbank politische Schwergewichte bzw. ausgewiesene Fachleute und setzte auf eine eher konservative Wirtschaftspolitik mit Haushaltsdisziplin, Inflationsbekämpfung, hohen Zinsen sowie ersten Reformen bei Steuern und Renten.

Diese Politik erreichte ihr Ziel: nach Stabilisierung 2003 sprang 2004 das Wachstum wieder an. Brasilien verbuchte Exporterfolge bei Agrarprodukten (Soja, Baumwolle, Zucker und -derivate), Rohstoffen und Industriegütern; neue Arbeitsplätze entstanden; ausländische Investoren kehrten zurück; das sog. Brasilienrisiko (Zinszuschlag im Vergleich zu US-Staatsanleihen) und die Inflationsrate erreichten historische Tiefstände, die Landeswährung gewann gegenüber dem US-Dollar; und die Zahlungsbilanz verzeichnete erstmals seit langem Überschüsse, die zum Abbau der Außenschuldgenutzt wurden.

Zum sozialen Gegenstück dieser Wirtschaftspolitik machte Präsident Lula das Unterstützungsprogramm für sozial schwache Familien (“Bolsa Família“). Zugleich wurde Präsident Lula auf internationaler Ebene zum Wortführer für mehr soziale Gerechtigkeit zwischen Industrie- und Entwicklungsländern.

Viele Anhänger und Wähler des Präsidenten hatten sich allerdings mehr erhofft, insbesondere auch eine entschiedene Landreform – diese fordert die „Bewegung der Landlosen“ (MST) mit Protesten und Landbesetzungen nachdrücklich ein. Hier allerdings trifft sie nicht nur auf Widerstand der Großgrundbesitzer, sondern auch auf das Interesse der Regierung an ungestörten, devisenträchtigen Agrarexporten.

Präsident Lulas Wahlsieg 2002 hatte den schwerwiegenden Mangel, dass seine Arbeiterpartei (PT) und die Liberale Partei von Vizepräsident José Alencar keine parlamentarische Mehrheit erringen konnten. Zur Durchsetzung von Gesetzesvorhaben mussten deshalb Koalitionen geschmiedet werden: Die Gesetzgebung wurde dadurch schwerfällig. Einige Reformvorhaben wurden verwässert, andere stagnierten.

Im Sommer 2005 kam durch Berichte inquisitiver Medien der – durch Untersuchungsausschüsse erhärtete - Verdacht auf, bei dieser Art von Koalitionsbildung seien an einzelne Abgeordnete illegale Gelder gezahlt worden. Der Skandal um das sog. „Mensalão“ zwang enge Mitarbeiter des Präsidenten zum Rücktritt – ihm persönlich wurden allerdings keine Verfehlungen nachgewiesen.

Lula – die zweite Amtszeit

Bei den Präsidentschaftswahlen im Oktober 2006 bewarb sich der Präsident um eine zweite Amtszeit. Er konnte seinen Herausforderer, den ehemaligen Gouverneur von São Paulo Geraldo Alckmin (PSDB), mit großer Mehrheit schlagen - dass dies erst im zweiten Wahlgang gelang, war auch eine Mahnung der Wähler an den Präsidenten und seine Partei, die versprochene saubere Politik auch umzusetzen.

Große Herausforderung blieb allerdings die Bildung einer kohärenten Koalition. Mit seinem neuen Kabinett setzte der Präsident auf bewährte Kräfte und parteiunabhängige Experten. Er trug damit einem ausgewogenen Interessensystem Rechnung: Einbindung nicht nur der Parteien, sondern auch der Regionen und gesellschaftlichen Kräfte.

Der thematische Schwerpunkt der zweiten Amtszeit wurde mit einem Programm zur Beschleunigung des Wachstums (PAC) gesetzt, um die Infrastruktur des Landes auf breiter Front auszubauen, den sozialen Wohnungsbau voranzutreiben und neue Arbeitsplätze zu schaffen. Dies ist im Ergebnis gelungen: langfristige Projekte im Verkehrs- und Energiebereich wurden angestoßen, die Wohnungsversorgung der ärmeren Schichten verbessert und die Arbeitslosigkeit auf ein historisches Tief zurückgeführt. Die Erwerbseinkommen stiegen, für Millionen Brasilianer eröffnete sich – gefördert auch durch „Bolsa Família“ - die Chance, aus der Armut herauszukommen und sozial aufzusteigen.

Das PAC mit den entsprechenden Haushaltsmitteln war auf den Weg gebracht, als 2008 die internationale Wirtschafts- und Finanzkrise losbrach. Mit PAC hatte Brasilien ein fertiges Konjunkturprogramm in der Hand, das es – zusammen mit steigendem Binnenkonsum – erlaubte, die Auswirkungen der Krise zu begrenzen und früher als andere Industrie- und Schwellenländer wieder Kurs auf Wirtschaftswachstum zu nehmen. Das Bankensystem blieb von Zusammenbrüchen verschont.

Mit dem Anspringen der weltweiten Konjunktur konnte Brasilien seine Rohstoffexporte erhöhen. Erdöl- und Erdgasfunde vor der Küste („Pré-Sal“) machten Brasilien nicht nur zum Selbstversorger, sondern versprechen künftige Exportchancen. Auslandsinvestitionen und kurzfristige Kapitalzuflüsse ließen den Wechselkurs der Landeswährung stark steigen. Die Devisenreserven erreichten Rekordhöhen. Brasilien rückte in der weltweiten Rangordnung der Volkswirtschaften auf den achten Platz vor.

Unter Lula erhöhte sich das internationale Ansehen des Landes. Im Verbund mit den Partnern der G-20 und der BRICS (Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika) setzte sich die Regierung Lula für Reformen des internationalen Finanzsystems ein. Brasilien bekräftigte, auch durch Leitung der VN-Mission in Haiti, seinen Anspruch auf einen Ständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, wenngleich es zunächst als Nicht-Ständiges Mitglied gewählt wurde. Verstärkt wurde die Zusammenarbeit mit den südamerikanischen Staaten sowie mit dem lusophonen Afrika, und – wenn auch nicht unproblematisch – die Befassung mit den Konflikten im Nahen und Mittleren Osten.

Ein besonderer Erfolg der Lula-Jahre war, zwei sportliche Großereignisse nach Brasilien zu holen: die Fußball-WM 2014 und die Olympischen Sommerspiele 2016.

Gegen Ende seiner Amtszeit erreichte die Popularität des Präsidenten Rekordwerte: zuletzt über 80% Zustimmung! Er nutzte dies, um seine Nachfolge zu regeln: Zielbewusst baute er seine Ministerin im Präsidialamt Dilma Rousseff als Kandidatin auf. Dass sie von Anfang an als Koordinatorin von PAC gewirkt hatte, ließ sie landesweites Profil gewinnen.

Erste Frau im Präsidentenamt

Im Oktober 2010 wählte Brasilien mit Dilma Rousseff erstmals eine Frau ins höchste Staatsamt. Sie konnte sich im zweiten Wahlgang gegen den erneut antretenden José Serra (PSDB) durchsetzen. Rousseff hatte – wie kein Präsident vor ihr – fünf Jahre in der Machtzentrale des Landes gewirkt. Mit ihrer Wahl setzten die Brasilianer auf Kontinuität und Stabilität. Sie trauen Rousseff die Kompetenz zu, ihr Hauptwahlversprechen, die Abschaffung der Armut, auch durchzusetzen – wofür die anhaltend gute Wirtschaftslage des Landes die Voraussetzungen schafft.

Reibungsverluste wie bei früheren Regierungswechseln wurden vermieden. Rousseffs Arbeiterpartei (PT) erreichte zusammen mit den anderen Partnern der „Koalition Lula“ eine verstärkte Repräsentanz in beiden Kammern des Parlaments – eine gute Ausgangslage für erfolgreiche Regierungsarbeit und politische und wirtschaftliche Reformen.

Die Opposition hat eine erneute Wahlniederlage – die dritte in Folge – und die damit verbundene Demoralisierung zu verkraften; sie ist zersplittert und im Prozess der Neuformierung. Allerdings hat sie wichtige Gouverneursposten gewonnen, so insbesondere Geraldo Alckmin in São Paulo: Infolgedessen wird knapp die Hälfte der Brasilianer in den Einzelstaaten von Oppositionspolitikern regiert – die allerdings wegen der finanziellen Verflechtung auf enge Kooperation mit der Bundesregierung angewiesen sind.

Insgesamt haben die Wahlen 2010 und die Regierungsübernahme durch eine Frau der Demokratie in Brasilien ein gutes Zeugnis ausgestellt. Die Weichen sind gestellt, Brasilien politisch, wirtschaftlich und sozial weiter voranzubringen.